TTIP und CETA stoppen!

Immer mehr Menschen wenden sich im Zusammenhang mit TTIP gegen drohendes Umwelt- und Sozialdumping, undemokratische Konzernklagerechte und intransparente Verhandlungen. Die Blockade der Europäischen Bürgerinitiative wird diesen breiten, gesellschaftlichen Widerstand gegen TTIP und CETA weiter anwachsen lassen.

Unterschriften sammeln

Unterschriftenliste TTIPDas „Stop TTIP-Bündnis“, das von uns GRÜNEN unterstützt wird, lässt sich von der Kommission nicht aufhalten. Wir sammeln Unterschriften im Netz und auf der Straße. Diese Strategie hat bereits beim Anti-Produktpiraterie-Abkommen zum Erfolg geführt. Der Druck durch 2,4 Millionen Unterschriften und große Protestzüge auf der Straße führte zu dessen Ablehnung im Europaparlament. Diesen Erfolg werden wir wiederholen.
Sammle Unterschriften gegen TTIP in Deinem Freundes- und Bekanntenkreis. Dafür kannst Du unsere Unterschriftenliste gegen TTIP verwenden. Zudem gibt es ein Flugblatt zu TTIP zum Ausdrucken und Verteilen.

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TTIP dient den Interessen der Großkonzerne

Wir haben folgende Hauptkritikpunkte:

  • Die Verhandlungen sind von Konzern-Interessen bestimmt. Standards sollen gegenseitig anerkannt werden. Dabei wird sich nicht Qualität, sondern der jeweils niedrigere Standard durchsetzen.
  • Geplant sind Klage-Privilegien für Konzerne. Durch ihre Ausweitung droht eine ernsthafte Gefahr für die Demokratie. Investoren könnten so vor undurchsichtigen Schiedsgerichten gegen soziale und ökologische Standards vorgehen.
  • Wir GRÜNE sind für Handel, allerdings muss er demokratisch kontrolliert sein und darf dem Schutz von Mensch und Umwelt nicht entgegenwirken. Nach allem was wir über TTIP und CETA wissen, sind diese Abkommen mit unseren ökologischen und sozialen Standards nicht vereinbar. Wir werden uns daher weiterhin gegen diese Handelsabkommen stark machen.
  • Wir GRÜNE halten an den Zielen der Europäischen Bürgerinitiative unbeirrt fest: Wir wollen TTIP und CETA stoppen und neu verhandeln. Dafür braucht es als Basis für Verhandlungen völlig neue Mandate. Das Ziel müssen dabei transparente Verhandlungen sein, in die die Bürgerinnen und Bürger Europas einbezogen werden. Investor-Staat-Klagen dürfen nicht zugelassen werden. Außerdem muss die EU höhere Standards beschließen können, ohne dass Konzerne sie dafür verklagen können.

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