Aufstellungsversammlung Bundestag
Hier geht’s zur Liveübertragung der Aufstellungsversammlung
Die außerordentliche Landesversammlung in Augsburg dient allein dem Zweck der Aufstellung unserer Bayerischen Landesliste für die Wahlen zum 19. Deutschen Bundestag (gem. § 14,2 Landessatzung). Wir werden diesmal an beiden Tagen das elektronische Wahlsystem zur Verfügung haben und damit bereits am Freitag-Abend die ersten Plätze wählen, da wir ansonsten nicht mit der Aufstellung fertig werden. JedeR BewerberIn vom Freitag erhält jedoch auch am Samstag nochmal Gelegenheit zur Kurzvorstellung.
Zu Beginn des Parteitags wird uns die Bundesvorsitzende Simone Peter mit ihrer bundespolitischen Rede auf den Bundestagswahlkampf einstimmen.
Aussendung
Hier findet ihr alle Unterlagen der Aussendung (Stand: 25.11.2016):
- Anschreiben zur Aussendung
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Vorschlag zum Wahlverfahren NEU
- Bewerbungen
- Wegbeschreibung zum Kongress am Park
Bewerbungen
BewerberInnen für die Liste schicken ihre Bewerbung (max. 2 Seiten, PDF, oben rechts Platz für Nummernstempel freihalten) bitte an christopher.reiter@gruene-bayern.de. Redaktionsschluss für die Aussendung war Freitag, der 25. November 2016, 12 Uhr in der LGS. Bewerbungen sind bis zum Aufruf des jeweiligen Platzes auf der Versammlung möglich.
Es ist bei der Bundestagswahl (anders als bei der Landtagswahl) nicht notwendig, dass alle bayerischen DirektkandidatInnen auf der Landesliste aufgeführt sein müssen. Damit müssen DirektkandidatInnen nicht zwangsläufig vor der Listenaufstellung gewählt sein.
Auf dem Wahlzettel sind bei den einzelnen Parteien auch „nur“ die ersten fünf KandidatInnen aufgeführt. Weder die weiteren Namen noch die Zahl der weiteren KandidatInnen ist ersichtlich.
Bisher eingegangene Bewerbungen:
BT18-Sabine Stellrecht-Schmidt
BT46-Pierette Herzberger-Fofana
Wahlverfahren
Der Landesvorstand schlägt folgendes Wahlverfahren vor:
AUSZUG: … Die einzelnen Wahlgänge zur Listenaufstellung (Reihung) erfolgen mittels Televoting. Die Schlussabstimmung erfolgt in geheimer, schriftlicher Abstimmung per Stimmkarte und Stimmzettel. An der Schlussabstimmung können nur Delegierte teilnehmen, die das aktive Wahlrecht besitzen. Das aktive Wahlrecht besitzt (Bundeswahlgesetz § 12), wer zum Zeitpunkt der Landesversammlung 18 Jahre alt ist, deutsch ist im Sinne des Art. 116 Abs. 1 des 12 Grundgesetzes, nicht vom Wahlrecht nach §13 des Bundeswahlgesetzes ausgeschlossen ist und seit mindestens 3 Monaten eine Wohnung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland hat. 1Nur die Schlussabstimmung ist maßgeblich für das rechtswirksame Zustandekommen der Liste nach Bundeswahlgesetz. Einzelabstimmung für die Plätze 1-24.
Der ausführliche Antrag zum Wahlverfahren (W-1-neu) im Wortlaut.
Delegiertenmeldung
Bitte verwendet zur Meldung Eurer Delegierten beiliegendes Formblatt und schickt es unterschrieben postalisch oder per Fax zurück an die LGS. Laut Bundeswahlgesetz dürfen die Delegierten seit dem 23. März 2016 gewählt sein. Bitte beachtet auch, dass die Delegierten das aktive Wahlrecht zum Bundestag besitzen müssen (deutsch, volljährig). Hier gibt es das Delegiertenmeldeformular als pdf.
Kinderbetreuung
Auch bei dieser LDK bieten wir selbstverständlich wieder eine Kinderbetreuung an. Wir bitten um verbindliche Anmeldung der Kinder mit Namen, Alter und Handynummer der Eltern unter christopher.reiter@gruene-bayern.de.
Zimmerbuchung
Hotelzimmer in Augsburg kann man unter http://germany.nethotels.com/info/augsburg/events/Parteitag buchen.
