Dank Rathausfinder alle Öffnungszeiten zum Eintragen für das Volksbegehren Artenvielfalt herausfinden

Längst reicht das Engagement für das bayerische Volksbegehren über die weiß-blauen Landesgrenzen hinaus. Die politische Kunstaktion OMNIBUS für Direkte Demokratie in Deutschland hat in den vergangenen Wochen einen bayernweiten „Rathaus-Finder“ aufgebaut. Dieser steht ab sofort auf der Webseite des Volksbegehrens Artenvielfalt unter rathausfinder.volksbegehren-artenvielfalt.de zur Verfügung. So finden Interessierte schnell und unkompliziert ihr Eintragungslokal und die richtigen Öffnungszeiten sowie Informationen zu Sonderöffnungszeiten, die während des Eintragungszeitraums vom 31.01. bis zum 13.02.2019 gelten. Der Rathausfinder ist nach Namen aller bayerischen Städte und Gemeinden aufgebaut. Die Stimmberechtigten müssen nur den Namen ihres Ortes oder ihrer Stadt eingeben. „Dieses Volksbegehren hilft nicht nur der Natur, den Bienen und Vögeln, sondern ermutigt die Menschen dazu, Verantwortung nicht zu delegieren, sondern selbst über das Schicksal unserer Erde zu entscheiden – und zwar gleichberechtigt. Jede Stimme zählt gleich viel,“ so Brigitte Krenkers, Gründerin des OMNIBUS für Direkte Demokratie, der von Anfang an Bündnispartner des Volksbegehrens war.

Der OMNIBUS ist eine bundesweite Initiative, die auf den international bekannten Künstler Joseph Beuys zurückgeht. Sie hat zum Ziel, die Möglichkeiten der direkten Demokratie in Deutschland zu stärken. Mitarbeiter fahren dazu, je nach Anlass, quer durch die Lande. „Unser Schulterschluss mit der politischen Kunst macht ganz deutlich, dass es bei dem Volksbegehren nicht einfach darum geht, die Umweltpolitik ein wenig grüner zu bekommen, sondern dass es hier um politische Willensbildung geht, wie wir mit unserer Zukunft umgehen“, macht auch LBV-Vorsitzender Dr. Norbert Schäffer deutlich.

Zum Aufbau der Webseite hatten die Mitarbeiter von OMNIBUS im vergangenen Dezember 2057 Städte und Gemeinden in Bayern um Mithilfe gebeten. Bis heute haben bereits über 1700 ihre Öffnungszeiten und Eintragungslokale bekanntgeben. „Der Rathausfinder wird eine große Hilfe sein“, ist sich Ludwig Hartmann, der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag sicher. „Das ist ein wichtiges Ergänzungsangebot zu den Bekanntmachungen in Amtsblättern, Aushängen und der Berichterstattung durch die Tageszeitungen.“

Nirgendwo in Deutschland ist die Eintragungszeit für ein Volksbegehren so kurz und sind die Hürden so hoch wie in Bayern. Alle anderen Bundesländer haben längere Fristen, die meisten freie Unterschriftsammlung und niedrigere Unterschriftenzahlen „Da ist es umso wichtiger, dass die Bürger präzise informiert sind“, so der BN-Vorsitzende Richard Mergner.

Gesetzlich vorgeschrieben sind während der 14-tägigen Eintragungszeit auch Sonderöffnungszeiten, besonders am Wochenende, sowie ein Abendtermin, damit jede stimmberechtigte Person ausreichend Gelegenheit findet, sich am Volksbegehren zu beteiligen. Einige Städte wie München oder Passau sind Vorreiter darin, den Bürgern die Eintragung besonders zu erleichtern, weil sie besonders lange Öffnungs- und Wochenendzeiten anbieten. Aschaffenburg bietet auch in Seniorenheimen, Kliniken, sogar in Justizvollzugsanstalten Eintragungslisten an. Andere Gemeinden und Städte lassen Listen in Wirtsstuben und Wertstoffsammelstellen auslegen. Auf der Insel Frauenchiemsee liegen sie sogar in „Tante Emmas Inselladl“, Haus Nr. 56″ aus. Die Gemeinde besteht nur aus 231 Menschen. In einigen Gemeinden können sich die Bürger und Bürgerinnen sogar persönlich beim Bürgermeister während der Sprechzeiten eintragen.

Über derlei Engagement freut sich Agnes Becker, die Beauftragte des Volksbegehrens und Stellvertretende Vorsitzende der ÖDP Bayern ganz besonders. „Sonderzeiten und eigens geschaffene Eintragungsorte sind natürlich auch für erwerbstätige Bürger, die tagsüber keine Zeit haben, eine tolle Möglichkeit, ihre Stimme für den Naturschutz abzugeben.“