Kreisvorständetreffen: Heiße Zeiten in Bayern

Am Samstag fanden trotz sengender Hitze gut 140 Kreisvorstandsmitglieder den Weg nach Nürnberg ins Haus Eckstein. Die Klimaanlage erreichte ihre Grenzen, die angereisten Vorstände arbeiteten trotzdem konzentriert die anspruchsvolle Tagesordnung ab. „Dafür lieb ich meine Partei: konzentriertes inhaltliches Arbeiten, komme, was wolle. Einfach stark, unsere Ehrenamtlichen vor Ort“, freute sich Eike Hallitzky auf dem Heimweg. Schon bei der Begrüßung durch Landesvorsitzende Sigi Hagl wurde deutlich, wie arbeitsintensiv auch die wahlkampffreie Zeit für uns ist: „Wenn es überall brennt, braucht es uns Grüne umso dringender.“

Ein bisheriger Höhepunkt war sicherlich der G7-Protest. Zum einen die Zugspitzaktion mit Blick auf den Klimaschutz, zum anderen die Beteiligung an der G7-Großemo in München mit dem Schwerpunkt TTIP. Mit 40.000 Menschen war es die größte Demo seit über 20 Jahren in München. Und so ging das Jahr bisher weiter: Abschaltfest in Grafenrheinfeld, die Verleihung des Sepp Daxenberger-Preises an die Biohennen AG. Dass Bayern veränderbar ist, hat der Ehrenpreisträger des Sepp-Daxenberger-Preises bewiesen: Ex-Bürgermeister Dieter Gewies hat 100 % Erneuerbare in seinem Ort Furth sogar übererfüllt. Der Ort produziert mittlerweile mehr Strom als er verbraucht.

GRIBS und Grüne Jugend stellen sich vor

Viel Arbeit – aber auch Erfolg. Gut, dass gleich zwei neu zusammengesetzte Vorstände – bei unserer kommunalpolitischen Vereinigug GRIBS und bei unserem Nachwuchs Grüne Jugend – ihre neuen Aufgaben voller Tatendrang angehen. Beide stellten sich den Kreisvorständen vor und beide wollen unbedingt „wachsen“. Je mehr Mitglieder, umso stärker die grünen Strukturen vor Ort. Dem grünen Landrat Jens Marco Scherf ist das sehr bewusst. Trotz aller Arbeit hat er ein Amt im GRIBS-Vorstand übernommen, „weil ich nicht vergessen habe, wie stark ich selbst stets von der Beratung durch GRIBS als Kommunalpolitiker profitiert habe“, so Jens Marco Scherf.

Foto: W. Schmidhuber Ebenso motiviert stellte sich der neue Geschäftsführer der Landesgeschäftsstelle Marc Decker vor. Als ehemaliger Vize-Regierungssprecher in Rheinland-Pfalz bringt er Regierungserfahrung mit und kann dieses Wissen auch in Bayern sicher gut gebrauchen.

Schwerpunkte Landwirtschaft, Asylpolitik und Strukturreform

Eike Hallitzky zeigte auf, welche Schwerpunkte auf Landesebene im nächsten Jahr geplant sind: Die Umsetzung der Strukturreform sowie das Schwerpunkthema Landwirtschaft. 2016 kommen noch stärker als bisher die Schwerpunkthemen Bildung und Energie dazu. Und aufgrund der zunehmenden Dramatik wird auch das Thema Asylpolitik eine zentrale Rolle spielen.

Emotional wurde es, als die Vizepräsidentin des Bundestages Claudia Roth über die katastrophale Situation von Millionen von Flüchtlingen auf dieser Welt berichtete. Noch nie waren so viele Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen, noch nie war ihre Not so groß. Licht in diesem Dunkel sind die vielen Menschen vor Ort, die sich kümmern, wenn es einer der Flüchtlinge bis Bayern geschafft hat. Viele, viele Grüne sind aktiv in Bündnissen und HelferInnenkreisen. Drei beispielhafte Projekte aus dieser Vielfalt stellten sich auf dem Treffen vor.

Lizenz: Foto: W. Schmidhuber

Foto: W. Schmidhuber, CC-BY-SA

Der Politische Geschäftsführer der Bundespartei Michael Kellner stimmte auf den Klimaherbst ein. 2015 ist das entscheidende Jahr für den Klimaschutz! Wir müssen Druck machen, dafür brauchen wir die aktive Unterstützung vor Ort. Wichtige Termine brachte Michael gleich mit:

  • 26. September: Bundesweiter Aktionstag der Klima-Allianz
  • Ende November: Europaweite Aktionen anlässlich der UN-Klimagipfel in Paris
  • 12. Dezember: Großdemo für verbindliche Klimaschutzziele in Paris

Energie für Bayern

Der Fraktionsvorsitzende der Landtagsfraktion Ludwig Hartmann ließ deutlich werden, welch eine Katastrophe die CSU für Bayern ist. Da sprachen die Zahlen für sich:

  • Die CSU hat uns den Atommüllberg eingebrockt und jetzt drückt sie sich vor Ihrer Verantwortung: 25,8% des deutschen Atommülls hat die CSU zu verantworten.
  • Während im Jahr 2013 noch Genehmigungsanträge für 573 neue Windräder in Bayern gestellt wurden, waren es im 1.Quartal 2015 wegen der unsäglichen 10H-Regelung Seehofers nur noch zwölf Anlagen. Das ist die Kraftlosigkeit und Rückwärtsgewandtheit der CSU.

Letzter TOP im schon dampfigen Veranstaltungsraum war die Strukturreform. Es bestand große Einigkeit, dass eine Reform zur Professionalisierung der Arbeitsstrukturen notwendig ist: Dies geschieht durch die Einführung eines Landesauschusses, eines kleinen Parteitages und durch die Stärkung der Bezirke. Derzeit werden noch die Diskussionen zur Umsetzung, etwa bei der Wahl der Delegierten für den Landesausschuss oder bei der Gründung des Bezirkverbandes Oberbayern, weitergeführt.
„An der Synopse der Satzungsänderungen haben viele Synapsen gearbeitet und wir diskutieren weiter“, fasste Eike Hallitzky zusammen und wünschte alle tapfer dagebliebenen eine gute Heimreise in hoffentlich klimatisierten Zügen.

 

Alle Fotos stammen von Wolfgang Schmidhuber. Weitere Fotos gibt es auf seiner Webseite.