TTIP: Kultur ist mehr als eine Ware

Die parteiübergreifende Bemühungen, Kultur und audiovisuelle Medien beim Verhandlungsmandat zu TTIP auszuschließen, sind gescheitert. Die öffentlich einsehbaren Passagen des umstrittenen transatlantischen Handelsabkommens geben für die Kultur auf den ersten Blick zwar keinen Anlass zur Beunruhigung. Angesichts der Erfahrungen mit vergleichbaren Abkommen wie der Neuauflage von GATT 1993 ist jedoch Vorsicht angebracht: Damals konnte eine Aushebelung europäischer Kulturförderinstrumente in letzter Minute verhindert werden.

Was in den USA bei der vorwiegend von Sponsoren getragenen Kulturförderung „funktioniert“, sollte nicht auf Traditionen innerhalb der EU übertragen werden. Unser System öffentlicher Kulturförderung basiert darauf, auch Kunst zu unterstützen, die heute auf dem Markt noch keine Rolle spielt. Kultur darf nicht allein dem „Kosten-Nutzen-Denken“ unterworfen werden. In Europa wird die Förderung der Kulturlandschaft von morgen ermöglicht durch eine Vielzahl national bewährter Film-Förderinstrumente  und Kulturinstitutionen bzw. -projekte.

Der LAK Kultur steht zum Erhalt dieser Vielfalt. Sie ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer kulturellen Identität und Impulsgeber für gesellschaftliche Weiterentwicklung. Ausnahmeregelungen für Kultur und audiovisuelle Medien beim transatlantischen Handelsabkommen sind deshalb kein Luxus, sondern Notwendigkeit!