Briefwahl

Ihr wollt bei der Bundestagswahl am 24. September eure Stimme abgeben – seid aber leider verhindert oder außer Landes? Keine Panik! Ihr müsst weder die Reise verschieben noch aufs Wählen verzichten.

Jetzt einfach Briefwahl beantragen und wählen, wann und wo ihr wollt.  So geht´s.

 

1. Kann ich per Briefwahl wählen?

Grundsätzlich ja, immer – vorausgesetzt, ihr seid im Wählerverzeichnis eingetragen. Ihr müsst nur bei der Gemeinde Eures Hauptwohnsitzes einen Briefwahlschein beantragen.

Spätestens am 3. September erhalten alle Eingetragenen eine Wahlbenachrichtigung. Solltet ihr bis zu diesem Zeitpunkt also keine Unterlagen zugeschickt bekommen haben, solltet ihr euch umgehend mit euren Gemeinden in Verbindung setzen.

 

2. Kann ich im Ausland wählen, auch ohne Wohnsitz in Deutschland ?

Auch wer nicht mehr in Deutschland gemeldet ist, kann Briefwahlunterlagen beantragen, muss sich aber vorher in das Wählerverzeichnis der letzten Heimatgemeinde in Deutschland eintragen lassen.

Dauerhaft im Ausland lebende volljährige Deutsche sind wahlberechtigt, wenn sie,

  • entweder nach Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland gelebt hat und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurück liegt,
  • oder aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar Vertrautheit mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik Deutschland erworben hat und von ihnen betroffen ist (Wer fällt darunter?).

 

3. Wann & wo kann ich den Briefwahlantrag stellen?

Briefwahlunterlagen können bis zum Freitag vor der Wahl, den 22. September 2017 bis 18:00 Uhr beantragt werden.

In bestimmten Ausnahmefällen (z.B. bei plötzlicher Erkrankung) können Wahlschein und Briefwahlunterlagen auch noch am Wahltag bis 15:00 Uhr beantragt werden.

Briefwahlantrag per E-Mail

Die Unterlagen für die Briefwahl können persönlich oder formlos per E-Mail bei der Gemeinde Eures Hauptwohnortes angefordert werden. Es ist nicht notwendig, die Wahlbenachrichtigungskarte für die Briefwahl abzuwarten. Folgende Informationen werden dafür benötigt:

Name
Vorname(n)
Geburtsdatum
Straße und Hausnummer (gemeldet)
Postleitzahl und Ort (gemeldet)

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss eine schriftliche Vollmacht vorlegen. Eine Beantragung ist daher in diesem Fall nur persönlich oder schriftlich (nicht elektronisch!) möglich. Wahlberechtigte mit Behinderungen können sich bei der Antragstellung von einer anderen Person helfen lassen.

 

4. Wie funktioniert die Briefwahl ?

  • Eine oder beide Stimmen (Erst- und/oder Zweitstimme) persönlich und unbeobachtet auf dem Stimmzettel ankreuzen und den Stimmzettel anschließend in den blauen Umschlag (Stimmzettelumschlag) legen und zukleben.
  • Die auf dem Wahlschein unten befindliche „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ mit Ort, Datum und Unterschrift versehen und den Wahlschein zusammen mit dem blauen Stimmzettelumschlag in den roten Wahlbriefumschlag stecken.
  • Den roten Wahlbriefumschlag zukleben und ihn innerhalb Deutschlands unfrankiert (außerhalb Deutschlands ausreichend frankiert) in die Post geben oder bei der auf dem Umschlag angegebenen Stelle direkt abgeben.

Eine Abgabe des Wahlbriefumschlages ist nur bei der auf dem Umschlag angegebenen Stelle möglich.

 

5. Wann muss ich meinen Wahlbrief absenden?

Der Wahlbrief muss unbedingt rechtzeitig mit der Post abgesandt oder direkt bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abgegeben werden. Er muss bei der zuständigen Stelle spätestens am 24. Septemberbis 18:00 Uhr vorliegen. Bei Übersendung per Post solltet ihr den Wahlbrief in Deutschland spätestens am Mittwoch, 20. September absenden, um den rechtzeitigen Eingang sicherzustellen – am besten aber sofort nach Erhalt der Briefwahl-Unterlagen.

Hier findet ihr alle förmlichen Termine und Fristen zur Bundestagswahl 2017